1.580 Hamburger Betriebe hatten für insgesamt 26.000 Beschäftigte Kurzarbeit angemeldet, demgegenüber wurden der Bundesagentur aber lediglich 13.580 freie Stellen aus Hamburger Unternehmen gemeldet. 6.428 Arbeitslose und Kurzarbeiter befanden sich in Qualifizierungsmaßnahmen, 7.881 Beschäftigte erhielten Beschäftigungsbegleitende Leistungen und 9.615 Langzeitarbeitslose übten Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs) aus.

Den 77.299 statistischen Arbeitslosen, standen 160.688 BezieherInnen von Arbeitslosengeld und „Hartz-IV“ gegenüber. Die Zahlen zeigen, wie wenig die amtliche Arbeitslosenquote überhaupt noch aussagt, sie ist seitens der Regierenden ständigen Änderungen unterworfen und lässt somit kaum noch Langzeitvergleiche zu.

Nicht als Arbeitslos gelten TeilnehmerInnen an Arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen wie z.B. „Ein-Euro-Jobs“, Bewerbungstrainings, Umschulungen, Praktika oder „Eignungsfeststellungsmaßnahmen“. Dazu kommen noch Alleinerziehende und über 58 jährige, welche in den letzten 12 Monaten kein Stellenangebot der Bundesagentur für Arbeit mehr erhalten haben.

Die höchste Arbeitslosenquote meldete die Agentur-Mitte mit 14 %, die niedrigste Eimsbüttel mit 5,9 %, für ganz Hamburg lag sie bei 8,4 %.

am 27.09.09 haben wir die Wahl. Zwischen Pest und Cholera? Dem „geringsten Übel„?

Nein, wir haben die Wahl für eine neue Politik in Deutschland!

Was bewegt die Menschen in unserem Land, was sind Ihre Forderungen? Wir Menschen sorgen uns zuerst um den Zusammenhalt in dieser Gesellschaft, um die soziale Gerechtigkeit. Wir sorgen uns um unseren Arbeitsplatz, unsere Gesundheit und besonders, um die Zukunft unserer Kinder und Enkel. Wir sorgen uns um unsere Umwelt, um unseren Planeten, die ERDE. Wir sorgen uns um unsere Lebensqualität im Alter, die Zeit nach der Erwerbstätigkeit.

Wir sorgen uns, das die Besitzenden, die Großgrundbesitzer, die Fabrikanten, die Banker, wieder die Richtlinien der Politik bestimmen, wie schon seit Jahrhunderten. Viele unserer Vorfahren haben hier und anderswo in der Welt für eine gerechtere Gesellschaft ihr Leben gelassen. Heute dagegen haben wir die Möglichkeit, die Menschen die uns und den Planeten ausbeuten nicht zu meucheln, sondern sie ab-zu-wählen!

Nutzen wir diese Möglichkeit!

Das Institut für Planetenpathologie untersucht einen verlassenen Planeten. Fiktive Dokumentation/reale Bilder über die Endzeit der Erde.

Director: Peter Krieg
Voices: Ilse Böttcher, Ullo von Peinen, Ernst Jünger
Componist: Rolf Riehm
http://www.imdb.com/title/tt0389793

Ich kann nur für mich sprechen, bin aber relativ sicher, dass von mir geschätzte Kollegen, die ihre Energien ebenso aufwenden, sich des Wahnsinns unserer Zeit schreibend entgegenzustellen, ähnliche Erfahrungen in den letzten Wochen gemacht haben. Seit geraumer Zeit kommentieren hier Leute, die im aggressiven Tone am Inhalt meines Schreiben Anstoß nehmen. Da ich bekanntlich zensiere, wird hiervon wenig in diesen Räumen gelesen – daher teile ich es auf diesem Wege mit.

Inhaltliche Kritik ist natürlich immer erlaubt, wenn sie sinnvoll ist, wenn sie nicht an den Grundfesten von Aufklärung und Humanität rüttelt und meint, sie müsse mit zynischem Kalkül Widerlichkeiten zur freien Meinung krönen. Auch kritische Worte zur stilistischen Aufmachung meiner Zeilen sind machbar, auch wenn es mich zuweilen ärgert, wenn man sich an solchen Nebensächlichkeiten aufhängt. Doch was sich aber seit Tagen und Wochen hier immer wieder ergießt, ist ein aggressiver Ton der Beschwichtigung, der alle Inhalte, all meine Empörung über Mißstände, meine ehrliche Entrüstung am real Gegebenen, zu einer Übertreibung herabmindern will. Weder würden Arbeitslose so leiden, noch würde die Bundeswehr unehrenhaft handeln und auch der Roma würde weniger angstvoll leben müssen, wie man das gemeinhin wahrnimmt, wie ich das gemeinhin wahrnehme. Besonders infam unterstellt man mir „Hetze von der anderen Seite“, weil ich eigentlich lebenswerte Zustände in Grund und Boden schrübe, wenngleich natürlich wenig talentiert und stilistisch zum Haareraufen.

Vor geraumer Zeit meldeten die NachDenkSeiten, dass es sowas wie Berufskommentatoren gäbe, die in Foren und Blogs kritische Meinungen entkräften und niederschreiben sollen. Es soll sich also dabei um eine Art intellektuelles Hurengewerbe handeln - ich entschuldige mich bei dem ehrenhaften Berufsstand der Hure! -, bei dem man tippend seine Beine spreizt, das heißt, eigentlich zwischen die gespreizten Beine der Machthaber klettert, um den vielversprechenden Weg des Erfolges, hindurch durch därmische Labyrinthe, vorbei an hinabgleitenden Nahrungsabfall, zu durchkriechen. Ich weiß nicht, ob mich solcherlei anale Charaktere, diese begnadeten Kletterspezialisten beehren, denn eigentlich fühle ich mich zu nichtig dazu. Doch überraschend ist es allemal, dass sich nun in Zeiten, in denen Alternativmeinungen einen Weg bahnen könnten, solche Freunde geglätteter Wogen, die alle Mißstände als relativ lebenswerte Zustände beschrieben wissen wollen, solcherlei Schönschreiber hier treffen – oder sind es journalistische Ich-AGs, die in diversen Blogs, Foren und anderen Plattformen, einige Groschen verdienen?

Es gibt kein allgemeingültiges Abbild der Welt. Jeder sieht die Welt, wie er sie sehen will. So besehen gibt es nicht eine Welt, sondern viele verschiedene Weltentwürfe. Was es aber gibt ist die Tendenz einer Welt, eine Richtung, in welche uns der Alltag abzugleiten droht. Darüber scheint es einen breiten Konsens zu geben, der über die Sphären der schreibenden Aufklärer hinausgeht, auch oftmals in den Alltagen der Menschen Niederschlag gefunden hat. Vielleicht stellt sich für mich das Los vieler Menschen tragischer dar, als für andere Menschen – vielleicht liegt es daran, dass ich es für unerträglich halte, wenn auch nur einer kleinen Anzahl von Menschen Unrecht widerfährt, während vielleicht die Mehrheit gerecht behandelt wird. Dass aber Unrecht eine Konstante ist, dass der Mensch davon lebt, „stündlich den Menschen zu peinigen, auszuziehen, anzufallen, abzuwürgen und zu fressen“, dies läßt sich eigentlich nicht leugnen – Kritiker könnten vieles anmerken an meinem Tun, aber so zu tun, als seien die Zustände halbwegs idyllisch, das halte ich nicht nur für dumm, nicht nur für ein geschäftliches Handeln irgendwelcher fadenscheiniger Berufsentkräfter auf Ich-AG-Basis, sondern für ein Verbrechen an der Menschlichkeit.

Ich werde diese Art von Kritik, diese Kritik der Entkräftung, die meiner Meinung nach dazu verwendet wird, allzu kritische Gedanken als Spinnerei entlarven zu wollen, auch weiterhin nicht dulden. Und ich rufe meine Kollegen auf, ein Auge auf kritische Kommentare zu werfen, die sich nicht an bestimmten Positionen stoßen, sondern eine verkappte think positive-Mentalität erkennen lassen. Wir dürfen unsere Sichtweise der Dinge nicht pathologisieren lassen! Denn darauf zielt diese Form der Kritik ab; sie ist liberale Kritik, weil sie alles so belassen will, wie es ist.

Quelle: ad sinistram

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Hamburgs schwarz-grüne Regierung verplant wiedereinmal Geld das nicht zur Verfügung steht, und legt sich auf ein Verkehrskonzept fest, ohne zu wissen, wie teuer das werden wird. Gibt es keine Alternative?

Solingen, Eberswalde und Esslingen in Deutschland, Wien in Österreich, Bejing in China und Boston in den USA nutzen eine Technologie, die deutlich günstiger und flexibler ist als die Straßenbahn; Den Oberleitungsbus, kurz O-Bus. Weltweit fahren diese Elektrobusse mit Stromversorgung per Oberleitung in vielen Städten. Die Anschaffung ist zwar teurer als die normaler Busse, die Kosten des Betriebs hängen vom Verhältnis der Energiepreise für Strom und Öl/Gas ab. Der Vorteil gegenüber der Strassenbahn ist klar; Deutlich niedrigere Baukosten.

Der Nachteil des O-Busses zum normalen Bus, die mangelnde Flexibilität im Straßenverkehr gilt heute nur noch bedingt. Der deutsche Industriegigant Siemens hat ein hybrides Energiespeichersystem aus Doppelschicht-Kondensatoren (DSK) und Batterien entwickelt, womit Elektrofahrzeuge auch ohne Oberleitung eine gewisse Strecke fahren können.

Die „Freie und Hansestadt Hamburg“ wird 2011 den Titel „European Green Capital“, herausgegeben von der EU-Kommission, tragen. Die Investition in O-Busse wäre hierfür ein weltweit vorbildliches Vorhaben. Allein der deutlich niedrigere Ressourcenverbrauch bei Einführung eines modernen O-Bus-Systems anstelle einer neuen Strassenbahn, in Verbindung mit der Möglichkeit, durch die Neugründung des städtischen Stromversorgers „Hamburg-Energie„, diese mit erneuerbaren Energien zu versorgen, wäre weltweit einmalig und vorbildlich.

Vom schwarz-grünen Senat sind allerdings solch fortschrittliche Ideen nicht zu erwarten. Ole von Beust und Anja Hajduk halten lieber an Verkehrskonzepten der 70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts fest, die dann auch noch mit Atom- und Kohlestrom betrieben werden.

Das ist Rückwärtsgewand, umweltzerstörend und teurer als nötig!
Nachhaltige, zukunftsgerichtete, ökologische und die Finanzen schonende Projekte sind von dieser Regierung nicht zu erwarten.

Armes reiches Hamburg!

von Ralf Hagelstein

Die Marke VW steht traditionell in einigen Marktsegmenten in direter Konkurenz zu Opel. In der Kompaktklasse sind dies der VW Golf gegen den Opel Astra, im Kleinwagensegment der VW Polo gegen den Opel Corsa, in der Mittelklasse der VW Passat gegen den Opel Insignia (vormals Vectra).

Beide Unternehmen sind auch im Bereich der kleineren Nutzfahrzeuge aktiv, so zum Beispiel im Bereich der Kastenwagen. Im Gegensatz zu Opel ist VW mit der Tochtergesellschaft Scania auch bei schweren Nutzfahrzeugen präsent.

Zu Volkswagen gehören ebenso die Premiumhersteller im Pkw-Markt, Bentley, Lamborghini und Bugatti, sowie eine über Jahrzehnte gewachsene Zusammenarbeit mit Porsche. Opel hat diesem nichts entgegen zu setzen.

Im Pkw-Bereich ergäben sich für die VW Töchter Skoda und Seat klar abgrenzbare Marktbereiche. Seat könnte die sportliche Linie der Alltagsautos übernehmen, wie bisher erfolglos versucht, Skoda könnte sich auf den Niedrigpreisbereich konzentrieren, um hier z.B. Dacia (Renault Tochter) Paroli zu bieten.

Das Aufgehen von Opel innerhalb des Volkswagenkonzerns wäre also eine durchaus als sinnvoll zu erachtende Variante. Als Ergebnis könnte eine “Deutsche Automobilwerke Holding” stehen, in deren Eigentümerschaft sowohl der Bund als auch die Länder stehen könnten.

Ausweg

Oase

Warnung vor dem Nachwuchs

Käfighaltung II

Ausblick

Die Caritas hält die Klage für begründet, da die festgelegte Höhe der Regelleistung verfassungswidrig sei. In Ihrer Begründung hebt sie ab auf das Grundrecht auf Sicherung der Mindestvoraussetzungen zur Sicherung eines menschenwürdigen Daseins in Verbindung mit dem Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes.
Es gehe nicht nur um die Sicherung der körperlichen Existenz, sondern um ein so genanntes „soziokulturelles Existenzminimum“ sowie einen Schutz vor Stigmatisierung und sozialer Ausgrenzung. Menschliches Leben sie schließlich mehr als ein auf die physischen Notwendigkeiten beschränktes Dasein.

Gegen die Ausgestaltung der Regelsatzerhebung durch ein so genanntes Statistikmodell, bestehen bei der Umsetzung der Bemessung erhebliche Bedenken.
Dem Statistikmodell liegt die Annahme zu Grunde, dass die Personen in der Referenzgruppe mehr ausgeben, als sie zur Deckung des „soziokulturellen Existenzminimums“ bedürfen. Allein diese Annahme ist nachweislich falsch.
Weiterhin sind die Wertungen des Verordnungsgebers zum regelsatzrelevanten Bedarfs zum Teil systematisch falsch.
Die Anpassung der Regelleistung ist an die Entwicklung des Rentenwertes gekoppelt, nicht an die Preissteigerungsraten. Dieses Verfahren ist ungeeignet.
Die aktuelle Regelsatzbemessung gefährde die tatsächliche Deckung des Lebensunterhaltes der Betroffenen.

Die Diakonie hebt besonders den Anspruch auf die Beseitigung menschenunwürdiger Umstände und die Herstellung eines menschenwürdigen Daseins ab. Bei der Bemessung des „soziokulturellen Existenzminimums“ sei auch auf die Prinzipien der Bedarfsdeckung abzustellen. Formell wird kritisiert, dass der Gesetzgeber, also die Abgeordneten des Deutschen Bundestages nicht an der Regelsatzbemessung beteiligt waren. Als der Bundestag über die Festsetzung der Höhe der Regelleistung entschied, war die Bemessungsgrundlage noch gar nicht definiert, dies erfolgte erst sechs Monate nach Verabschiedung des Gesetzes.
Ebenso wird auch hier die Anpassung der Regelsätze gemäß des Rentenwertes kritisiert, da diese keine Aussage über die Existenzsicherung zulassen.
Grundsätzlich wird die materielle Rechtmäßigkeit bezweifelt.

Der VDK hingegen argumentiert, wie die „AG Arbeit und Armut“ der Hamburger LINKEN, anhand der einzelnen Bedarfspositionen und den tatsächlichen Kosten die zur Deckung der Bedarfe bestehen. Die bestehende Unterdeckung wird so bildlich und eindeutig nachvollziehbar.

Der DGB schließt sich der Argumentation der vorher genanten weitgehend an, stellt aber noch einmal besonders dar, dass die Festlegung der Regelleistungen nicht den rechtsstaatlichen Erfordernissen eines transparenten Gesetzgebungsverfahrens entspricht und das die Regelleistung nicht das „soziokulturelle Existenzminimum“ sichert.

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Besonders das Kernkraftwerk der im südwesten Irans liegenden Hafenstadt Bushehr stehe im Fokus der internationalen Aufmerksamkeit. Es wurde Anfang der siebziger Jahre von deutschen Unternehmen gebaut, jedoch wegen des Sturzes des Schah-Regimes nicht vollendet und im Iran-Irak Krieg Ende der achtziger Jahre durch Irakische Luftangriffe stark beschädigt. Seit mitte der neunziger wird das KKW von russischen Unternehmen weitergebaut und soll 2009 in Betrieb gehen.

Der aus sechs Mitgliedsstaaten der Region bestehende Golf-Kooperationsrat diskutiert ebenfalls das für und wieder des Iranischen Atom-Programms.

Durch die Straße von Hormus im Persischen Golf werden etwa 40 % des weltweit gehandelten Rohöls transportiert. Zwischenzeitlich befinden sich drei US-Flugzeugträgerverbände und ein französischer im Persischen Golf.

„Schiffe kommen und gehen wie sie wollen, und niemand kontrolliert sie“, so der Geschäftsführer der Kuwaitischen Regionalorganisation für den Schutz der Meeresumwelt (ROPME), Dr. Abdulrehman Al-Awadhi. „Käme es zu einem radioaktiven Leck auf einem dieser Schiffe, so wären die Auswirkungen in der Region ein Desaster“, so Al-Awadhi weiter.

In Israel hingegen wurde schon im April eine einwöchige Katastrophenschutzübung abgehalten, die größte bisher. „Wie viele Raketen werden im nächsten Krieg von Iran, Syrien und dem Libanon abgefeuert?“ fragt die israelische Tageszeitung Haaretz.

Allein der Iran soll 7.000 besitzen.